Debatte um Finanzierung, Konzept und Personal des OKJA-Standorts Merkenstraße 24. Linke stellt detaillierte Anfrage an Bezirksamt Hamburg-Mitte wegen Haushaltskürzungen, Mittelverteilung, Bedarfsanalysen, Personalstand und Kooperationsstrukturen.

Debatte um Finanzierung, Konzept und Personal des OKJA-Standorts Merkenstraße 24. Linke stellt detaillierte Anfrage an Bezirksamt Hamburg-Mitte wegen Haushaltskürzungen, Mittelverteilung, Bedarfsanalysen, Personalstand und Kooperationsstrukturen. Finanzierung, Konzept und personelle Ausstattung des OKJA-Standorts Merkenstraße 24 (Anfrage der Fraktion DIE LINKE) Finanzierung, Konzept und personelle Ausstattung des OKJA-Standorts Merkenstraße 24 (Anfrage der Fraktion DIE LINKE) Anfrage nach § 27 BezVG Fragestellerinnen und Fragesteller:Antonia-Luise Ivankovic, Theresa Jakob, Steffen Leipnitz, Susanne Morgenstern, Maureen Schwalke, Carina Sickau, Nora Stärz, Marinus Stehmeier, Ronald Wilken ...

April 18, 2026

Linke-Fraktion fragt Auswirkungen von Kürzungen und Umsteuerungen bei Fördermitteln auf soziale Träger in Hamburg-Mitte ab; Fokus auf Integration, Projektarbeit, Abhängigkeit von Förderprogrammen, Personalabbau, Einschränkung sozialer Angebote.

Linke-Fraktion fragt Auswirkungen von Kürzungen und Umsteuerungen bei Fördermitteln auf soziale Träger in Hamburg-Mitte ab; Fokus auf Integration, Projektarbeit, Abhängigkeit von Förderprogrammen, Personalabbau, Einschränkung sozialer Angebote. Auswirkungen von Veränderungen bei Integrations- und projektbezogenen Fördermitteln auf soziale Träger in Hamburg-Mitte (Anfrage der Fraktion DIE LINKE) Auswirkungen von Veränderungen bei Integrations- und projektbezogenen Fördermitteln auf soziale Träger in Hamburg-Mitte (Anfrage der Fraktion DIE LINKE) Anfrage nach § 27 BezVG Fragestellerinnen und Fragesteller:Antonia-Luise Ivankovic, Theresa Jakob, Steffen Leipnitz, Susanne Morgenstern, Maureen Schwalke, Carina Sickau, Nora Stärz, Marinus Stehmeier, Ronald Wilken ...

April 18, 2026

Tödlicher Unfall eines Kindes auf Winsener Straße löst Dringlichkeitsantrag der SPD aus; gefordert werden Tempo-30-Zone zwischen Trelder Weg und Freudenthalweg, zusätzliche Verkehrssicherheitsmaßnahmen nahe Schulen und Kitas, Prüfung durch Bezirksamt.

Tödlicher Unfall eines Kindes auf Winsener Straße löst Dringlichkeitsantrag der SPD aus; gefordert werden Tempo-30-Zone zwischen Trelder Weg und Freudenthalweg, zusätzliche Verkehrssicherheitsmaßnahmen nahe Schulen und Kitas, Prüfung durch Bezirksamt. 22-1696 - Dringlichkeitsantrag der SPD-Abgeordneten Beniz… - Harburg Dringlichkeitsantrag der SPD-Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Markus Sass betr.: Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Winsener Straße Im Bereich zwischen dem Trelder Weg und dem Freudenthalweg besteht eine erhebliche Gefährdungslage für Kinder und Jugendliche im Straßenverkehr. Am 15.04.2026 kam es im unmittelbaren Umfeld zu einem schweren Verkehrsunfall, bei dem ein Kind tödlich verletzt wurde. Dieser Vorfall verdeutlicht eindrücklich, dass die bestehende Situation nicht nur ein abstraktes Risiko darstellt, sondern konkrete und schwerwiegende Folgen haben kann. ...

April 18, 2026

Vollzeitstelle zur Koordination des Jugendbeirats Altona angemeldet; bestehende Haushaltsmittel ausgeschöpft; Pilotprojekte für Kinder- und Jugendbeteiligung Altona/Wandsbek laufen; Finanzierungsprüfung für Verlängerung, Träger PLING Kollektiv gUG im Einsatz.

Vollzeitstelle zur Koordination des Jugendbeirats Altona angemeldet; bestehende Haushaltsmittel ausgeschöpft; Pilotprojekte für Kinder- und Jugendbeteiligung Altona/Wandsbek laufen; Finanzierungsprüfung für Verlängerung, Träger PLING Kollektiv gUG im Einsatz. 22-1706.1 - Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zu… - Altona Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zur Koordination und Begleitung des Jugendbeirats Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.12.2025 Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona hat in seiner Sitzung vom 11.12.2025 stellvertretend für die Bezirksversammlung anliegende Drucksache22-1607.1B beschlossen. ...

April 18, 2026

Antrag von GRÜNE, SPD, CDU zur Anpassung des Winterdienstnetzes im Bezirk Altona; Mobilitätsausschuss soll zustimmen, Weiterleitung an Bezirksversammlung; Stellungnahme zum Falkensteiner Ufer durch Umweltbehörde.

Antrag von GRÜNE, SPD, CDU zur Anpassung des Winterdienstnetzes im Bezirk Altona; Mobilitätsausschuss soll zustimmen, Weiterleitung an Bezirksversammlung; Stellungnahme zum Falkensteiner Ufer durch Umweltbehörde. Winterdienstnetz anpassen Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU Winterdienstnetz anpassen Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU Der Mobilitätsausschuss wirdum Zustimmung und Weiterleitung an die Bezirksversammlung gebeten. Anpassungen im Winterdienstnetz im Bezirk Altona Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden. ...

April 18, 2026

CDU-Fraktion fordert ergänzende Informationskampagne für Hitzeschutz obdachloser Menschen im Bezirk Altona; niedrigschwellige, mehrsprachige Aufklärung, stärkere Einbindung von Hilfsstellen/Hotline, Nutzung bestehender Strukturen, Zusammenarbeit mit Initiativen und Behörden.

CDU-Fraktion fordert ergänzende Informationskampagne für Hitzeschutz obdachloser Menschen im Bezirk Altona; niedrigschwellige, mehrsprachige Aufklärung, stärkere Einbindung von Hilfsstellen/Hotline, Nutzung bestehender Strukturen, Zusammenarbeit mit Initiativen und Behörden. Hitzeschutz für Obdachlose Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 22-2052 Hitzeschutz für Obdachlose Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 22-2052 Die Bezirksversammlung bittet die zuständigen Behörden (insb. BGSI, BUKEA, BIS, BFB) sowie das Bezirksamt Altona gem. §27 bzw. §19 BezVG, ergänzend zum bezirklichen Hitzeschutzprogramm eine öffentliche Informationskampagne zur Unterstützung von obdach- und wohnungslosen Menschen im Sommer 2026 zu konzipieren und umzusetzen. ...

April 18, 2026

Krisenmanagement, Bevölkerungsschutz in Altona Schwerpunkt; Bericht zur Personal- und Fördermittellage Bezirksamt Altona; Vergabestatus Prämien, Anreize, Sondermittel; Stadtteilkulturfinanzierung, Abpflasterungsbeschluss behandelt.

Krisenmanagement, Bevölkerungsschutz in Altona Schwerpunkt; Bericht zur Personal- und Fördermittellage Bezirksamt Altona; Vergabestatus Prämien, Anreize, Sondermittel; Stadtteilkulturfinanzierung, Abpflasterungsbeschluss behandelt. Protokoll VIDEO-/ TELEFONKONFERENZ der Sitzung des Haushaltsausschusses vom 21.04.2026 TELEFONKONFERENZ der Sitzung des Haushaltsausschusses vom 21.04.2026 Stellenausstattung Bezirksamt Altona Sachstandsbericht des Amtes Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 07.04.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 07.04.2026) Mitteilungsdrucksache des Amtes ...

April 18, 2026

Kritik an Wolfsaussetzung in der Fischbeker Heide im Hamburger Naherholungsgebiet; Unsicherheit nach früherem Vorfall; CDU fordert Aufklärung zu Entscheidungsgrundlagen, Gefahrenlage, Informations- und Schutzmaßnahmen von Umweltbehörde BUKEA.

Kritik an Wolfsaussetzung in der Fischbeker Heide im Hamburger Naherholungsgebiet; Unsicherheit nach früherem Vorfall; CDU fordert Aufklärung zu Entscheidungsgrundlagen, Gefahrenlage, Informations- und Schutzmaßnahmen von Umweltbehörde BUKEA. 22-1697 - Anfrage CDU betr. Wolfsaussetzung in der Fischb… - Harburg Anfrage CDU betr. Wolfsaussetzung in der Fischbeker Heide Anfrage gem. § 27 BezVG Anfang April wurde ein junger Wolf laut Presseberichten in der Fischbeker Heide ausgewildert. Dieses Vorgehen wirft Fragen auf.Hinzu kommt, dass der vorausgegangene Vorfall in Hamburg zu erheblicher Verunsicherung geführt hat. Die Fischbeker Heide ist nicht nur ein sensibler Naturraum, sondern zugleich ein stark frequentiertes Naherholungsgebiet, das von Spaziergängern, Familien, Hundehaltern und Erholungssuchenden genutzt und auch von Kindern und Jugendlichen regelmäßig aufgesucht wird. Vor diesem Hintergrund besteht ein besonderes öffentliches Interesse an einer zeitnahen Aufklärung der Entscheidungsgrundlagen, der Gefährdungsbewertung sowie der vorgesehenen Schutz- und Informationsmaßnahmen. Insbesondere besteht Klärungsbedarf, auf welcher Grundlage die Auswilderung ausgerechnet in der Fischbeker Heide erfolgte, welche Schutz- und Informationsmaßnahmen vorgesehen sind und wie bei weiteren Annäherungen an Siedlungsbereiche oder an von Kindern und Jugendlichen genutzte Bereiche verfahren werden soll.Daher bitten wir dieBehörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) um die Beantwortung folgender Fragen: ...

April 18, 2026

Schließung des 'Haus für schutzsuchende Mütter und ihre Kinder' in Hamburg-Horn wegen Umbau; Fragen zu Anschlussunterbringung, Erhalt sozialer Betreuungsstrukturen, Kommunikation an Bewohnerinnen, Verantwortlichkeiten, Maßnahmen zur Minderung negativer Folgen.

Schließung des ‘Haus für schutzsuchende Mütter und ihre Kinder’ in Hamburg-Horn wegen Umbau; Fragen zu Anschlussunterbringung, Erhalt sozialer Betreuungsstrukturen, Kommunikation an Bewohnerinnen, Verantwortlichkeiten, Maßnahmen zur Minderung negativer Folgen. Schließung der Unterkunft “Haus für schutzsuchende Mütter und ihre Kinder” in Hamburg-Horn (Anfrage der Fraktion DIE LINKE) Schließung der Unterkunft “Haus für schutzsuchende Mütter und ihre Kinder” in Hamburg-Horn (Anfrage der Fraktion DIE LINKE) Kleine Anfrage nach § 24 BezVG Fragestellerinnen und Fragesteller:Antonia-Luise Ivankovic, Theresa Jakob, Steffen Leipnitz, Susanne Morgenstern, Maureen Schwalke, Carina Sickau, Nora Stärz, Marinus Stehmeier, Ronald Wilken ...

April 18, 2026

Schwerer Unfall auf Diagonalstraße nach ausbleibender Querungshilfe-Umsetzung; Anwohner fordern Maßnahmen nach gefährlichen Verkehrssituationen; Antrag empfiehlt Priorisierung und baldige Realisierung der Querungshilfe durch Bezirksamt Hamburg-Mitte.

Schwerer Unfall auf Diagonalstraße nach ausbleibender Querungshilfe-Umsetzung; Anwohner fordern Maßnahmen nach gefährlichen Verkehrssituationen; Antrag empfiehlt Priorisierung und baldige Realisierung der Querungshilfe durch Bezirksamt Hamburg-Mitte. 23-1618 - Verbesserung der Verkehrssituation Diagonalstra… - Hamburg-Mitte Verbesserung der Verkehrssituation Diagonalstraße (Antrag der CDU-Fraktion) Borgfelde hat in seiner Sitzung am 14.04.2026 den Antrag 23-1618 einstimmig -bei Enthaltung der CDU- und AfD-Fraktion- an denAusschuss für Verkehr und Mobilität(AVM)zur weiteren Befassungabgegeben. Vor etwa einem Jahr hat sich der KUMS mit einer Eingabe eines Anwohners (Drucksache 23-0439) befasst, die die Anbringung einer Querungshilfe über die Diagonalstraße im Abschnitt zwischen Hammer Landstraße und Eiffestraße zum Gegenstand hatte. Der KUMS ist diesem Vorschlag einstimmig gefolgt und hatdas Bezirksamt gebeten, die Umsetzung einer solchen Querungshilfe zu prüfen. Die Straßenverkehrsbehörde hat daraufhin in ihrer fachlichen Einschätzung keine wesentlichen Bedenken geäußert und die Anordnung von ein oder zwei Querungshilfen in Höhe Droopswegund Dobbelersweg vorgeschlagen. ...

April 18, 2026