Local Government Policy

SP Dübendorf unterstützt Ortsplanungsrevision, kritisiert jedoch mangelnden Mut bei Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Kompromiss für sozialverträglichere Verdichtung erzielt; 40 % Vorgabe für günstigen Wohnraum nur begrenzt. Initiativforderung für kommunalen Wohnbaufonds bleibt. SP Dübendorf sagt Ja zur Ortsplanungsrevision – fordert aber mehr Mut beim bezahlbaren Wohnraum - SP Dübendorf Likely publishing date: 2026-04-08 Wofür wir stehenWofür wir stehenThemenPositionen der SP DübendorfUnsere WerteParteiprogramm SP Schweiz Wofür wir stehenThemenPositionen der SP DübendorfUnsere WerteParteiprogramm SP Schweiz ...

Petition fordert sofortige Freigabe abgesperrter Parkplätze am Spital Uster, Anpassung der Kontingente an Bevölkerungswachstum, Kritik an veralteter Verordnung, Patientennachteil, erhöhter Suchverkehr, Anwohnerbelastung. Petition in Uster – EDU Kanton Zürich Likely publishing date: 2026-04-08 Schluss mit dem Parkplatz-Schildbürgerstreich am Spital Uster! Bitte unterzeichnen Sie die Petition hier:openpetition.eu Die Forderung:Die Petition fordert den Stadtrat von Uster und die Leitung des Spitals Uster auf, die aufgrund veralteter Verordnungen abgesperrten oberirdischen Parkplätze beim Spitaleingang umgehend wieder für Patienten und Besuchenden freizugeben. Die Kontingentierung der Parkplätze muss an die heutige Bevölkerungszahl (Wachstum von über 42% seit 1992) und den tatsächlichen Bedarf angepasst werden. ...

Dagersheimer Anwohner fordern Blitzer-Kontrollen in Spielstraße Mühlgasse wegen rücksichtslosen Fahrens, Stadt verweist auf bauliche Einschränkungen; Gemeinden begrenzt handlungsfähig, Anwohner improvisieren Blitzer-Attrappen. Anwohner in Dagersheim: „Hier ist eine Spielstraße – warum könnt ihr nicht mal bei uns blitzen?“ - Landkreis Böblingen Likely publishing date: 2026-04-08 Anwohner in Dagersheim„Hier ist eine Spielstraße – warum könnt ihr nicht mal bei uns blitzen?“ Blitzer sind bei Autofahrern verhasst. Der Anwohner einer Dagersheimer Spielstraße sieht das Thema ganz anders. Er würde sich über mehr Kontrollen freuen. ...

Fellbach beendet pandemiebedingte Außengastronomie auf Parkplätzen wegen Lärmbelästigung und Sicherheitsrisiken; Gastronomieverluste, Proteste von Wirten und Gästen; Stadt verweist auf bundesweite Mehrwertsteuersenkung und gestiegene Gastro-Anmeldungen. Lärmbelästigung und Sicherheit: Aus für Außengastronomie auf Parkplätzen: Fellbach kippt beliebte Corona-Regel - Rems-Murr-Kreis Likely publishing date: 2026-04-08 Lärmbelästigung und SicherheitAus für Außengastronomie auf Parkplätzen: Fellbach kippt beliebte Corona-Regel Die Stadt Fellbach nimmt die zu Pandemiezeiten eingeführten Sondergenehmigungen zurück. Gründe: Lärmbelästigung der Nachbarn sowie Sicherheitsaspekte am Straßenrand. ...

Achat d’un radar pédagogique utilisable en zones 20 km/h; répartition de l’ancien appareil entre Corgémont et Cortébert; crédit pour barrière pont rue des Prés; campagnes environnement et éducative prévues. Un nouveau radar préventif | Commune Sonceboz-Sombeval Likely publishing date: 2026-04-07 07.04.2026|Avis officiels,Circulation routière,Nouvelles du conseil Un radar utilisable aussi dans les zones de rencontreLes autorités exécutives ont décidé la semaine passée l’achat d’un nouveau radar dit « pédagogique » ; elles ont libéré, ce faisant, le crédit ad hoc inscrit au budget 2026 de la commune.Jusqu’ici et depuis une dizaine d’années, nous utilisions un appareil acquis et exploité conjointement avec nos voisines Corgémont et Cortébert.Malheureusement, ce radar n’est pas utilisable dans les zones à 20 km ...

Communes suisses adoptent position régionale sur ordonnances environnementales fédérales; insistent sur simplicité, efficacité gestion déchets, sécurité élimination, protection captages d’eau en forêt; soutiennent contribution recyclage; Sonceboz-Sombeval achète radar pédagogique, installe barrière pont. Ordonnance environnementales : notre avis est régional | Commune Sonceboz-Sombeval Likely publishing date: 2026-04-07 Ordonnance environnementales : notre avis est régional Nous partageons la prise de position de Jb.B et des villes suisses À la Confédération, qui a lancé une vaste campagne de consultation concernant son paquet d’ordonnances environnementales fédérales (notamment OLED-Ordonnance sur la limitation et l’élimination des déchets, et ORRChim-Ordonnance sur la réduction des risques liés aux produits chimiques), la Municipalité a répondu en transmettant la prise de position commune suggérée par l’association Jura bernois.Bienne (Jb.B). ...

Capri verhängt bis zu 500 Euro Strafe für aufdringliches Ansprechen von Touristen; neue Verordnung soll aggressive Anwerbemethoden von Restaurants und Anbietern eindämmen; Ziel: Massentourismus regulieren, Besucherströme ordnen. Beliebte Urlaubsinsel: Capri geht gegen aufdringliches Ansprechen von Touristen vor - Panorama Likely publishing date: 2026-04-08 Beliebte UrlaubsinselCapri geht gegen aufdringliches Ansprechen von Touristen vor Die Urlaubsinsel Capri führt eine «Anti-Belästigungs-Verordnung» ein: Aufdringliches Ansprechen von Touristen, Flyer oder Lockangebote in Restaurants werden jetzt mit bis zu 500 Euro Strafe geahndet. ...

Scheinbar gutes Jahresergebnis basiert auf ausserordentlichen Einnahmen, finanzielle Entwicklung nicht nachhaltig; Ausgaben steigen schneller als Bevölkerung, besonders Primarschulkosten trotz stabiler Schülerzahlen, strukturelle Probleme ungelöst, Verschuldung wächst. Jahresrechnung 2025: Schönes Ergebnis – aber auf wackligem Fundament - SVP Uster Likely publishing date: 2026-04-06 Jahresrechnung 2025: Schönes Ergebnis – aber auf wackligem Fundament Die SVP Uster nimmt die veröffentlichte Jahresrechnung 2025 zur Kenntnis. Das auf den ersten Blick positive Ergebnis darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass es stark von ausserordentlichen und schwer planbaren Einnahmen geprägt ist. Nachhaltig ist diese Entwicklung nicht. Gleichzeitig zeigt sich einmal mehr ein bekanntes Problem: Die Ausgaben wachsen weiter – und dies deutlich schneller als die Bevölkerung. ...

Heftiger Widerstand gegen geplante Flüchtlingsunterkunft in Hemmingen; Gemeinderat genehmigt Bebauungsplanänderung, hohe Baukosten sorgen für Unmut, alternative Nutzung angestrebt, bestehende und geplante Unterkünfte in direkter Nachbarschaft. Pläne in Hemmingen: Nächster Schritt für umstrittene Flüchtlingsunterkunft - Landkreis Ludwigsburg Likely publishing date: 2026-04-08 Pläne in HemmingenNächster Schritt für umstrittene Flüchtlingsunterkunft In der Brennereistraße im Gewerbegebiet von Hemmingen soll künftig anders gebaut werden dürfen als bisher. Der Gemeinderat hat den Weg dafür freigemacht. Die GemeindeHemmingenist bei ihrem Vorhaben, in der Brennereistraße eine Flüchtlingsunterkunft zu errichten, einen Schritt weiter. Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt und Technik haben der Änderung des Bebauungsplans für das Gebiet zugestimmt – und damit der Vergabe der hierfür erforderlichen Arbeiten an das Büro mquadrat.Später als geplant, denn dies sollte eigentlich bereits Anfang Februar passieren. ...

Petition fordert sofortige Freigabe abgesperrter Parkplätze am Spital Uster wegen überholter 1992er Verordnung; massive Stadtwachstum; Parkplatzmangel belastet Patienten, Anwohner durch Suchverkehr, Tiefgarage überlastet. Petition in Uster – EDU Kanton Zürich Likely publishing date: 2026-04-08 Schluss mit dem Parkplatz-Schildbürgerstreich am Spital Uster! Bitte unterzeichnen Sie die Petition hier:openpetition.eu Die Forderung:Die Petition fordert den Stadtrat von Uster und die Leitung des Spitals Uster auf, die aufgrund veralteter Verordnungen abgesperrten oberirdischen Parkplätze beim Spitaleingang umgehend wieder für Patienten und Besuchenden freizugeben. Die Kontingentierung der Parkplätze muss an die heutige Bevölkerungszahl (Wachstum von über 42% seit 1992) und den tatsächlichen Bedarf angepasst werden. ...